Gemeinderatssitzung am 19.11.2019

Am Dienstag, 19. November 2019, findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Schulhau-ses in Inning a. Holz, Hauptstr. 27, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05. November 2019;

2. Bauanträge;

3. Bebauungsplan Inning a. Holz-Mitte;
Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf in der Fassung vom 06.08.2019 und Abwä-gung der Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m.§ 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf 06.08.2019
Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss bzw. Auslegungsbeschluss

4. Außenbereichssatzung Sonnendorf;
Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf in der Fassung vom 06.08.2019 und Abwä-gung der Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m.§ 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf 06.08.2019
Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss bzw. Auslegungsbeschluss

5. Bestellung der übrigen Mitglieder und Stellvertreter zur Verbandsversamm-lung des Wasserzweckverbandes Holzland;

6. Kommunalwahl 2020 – Bestellung des stellvertretenden Wahlleiters;

7. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung. Hierzu lade ich Sie ein. Sollten Sie verhindert sein, bitte ich um rechtzeitige Benachrichtigung.

Gemeinderatssitzung am 08.10.2019

Am Dienstag, 08. Oktober 2019, findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Schulhauses in Inning a. Holz, Hauptstr. 27, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10. September 2019
2. Bericht über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2016 und 2017
    der Gemeinde Inning a. Holz
3. Vorstellung Schulhundkonzept
4. Unterbringung von Geflüchteten
5. Bauanträge
6. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung am 05.11.2019

Am Dienstag, 05. November 2019, findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Schulhau-ses in Inning a. Holz, Hauptstr. 27, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1.  Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08. Oktober 2019
2.  Bauanträge
a)  Anjeza und Martin Bichlmeier, Hauptstraße 14, 84416 Inning a. Holz
    Nutzungsänderung der Fläche der Sparkassenzweigstelle in eine dritte Wohneinheit des bestehenden Geschäfts- und Wohnhauses
    Fl.Nr. 155/3, Gemarkung Inning a. Holz

b)  Horst Menth Gartenservice, Gewerbering Adlberg 9, 84416 Inning a. Holz
    Erweiterung der bestehenden Lagerhalle
    Fl.Nr. 755/4, Gemarkung Inning a. Holz

3.  Berufung des Wahlleiters und des stellvertr. Wahlleiters

4.  Beschluss über den Beitritt der Gemeinde Inning a. Holz zum Wasserzweck-verband Holzland

5.  Zustimmung zum Neuerlass der Verbandssatzung des Wasserzweckverban-des Holzland

6.  Zustimmung zum Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversor-gungseinrichtung des  Wasserzweckverbandes Holzland (Wasserabgabesat-zung WAS)

7.  Aufhebung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Inning a. Holz (Wasserabgabesatzung (WAS)

8.  Bekanntgabe des Ergebnisses der Gebührenkalkulation zum 01. Januar 2020 (Wasserversorgung) mit Zustimmung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Wasserzweckverbandes Holzland (BGS/WAS)

9.  Aufhebung der Beitrags und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Inning a. Holz (BGS/WAS)

10. Zustimmung zur Geschäftsordnung des Zweckverbands zur Wasserversor-gung Holzland

11. Haushaltsplan 2020 und Erlass der Haushaltssatzung 2020

12. Bericht über die überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnun-gen 2016 und 2017 der Gemeinde Inning a. Holz

13. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung.

Auslage Bebauungsplan Inning a. Holz – Mitte

Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 a i. V. m. § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes „Inning a. Holz –
Mitte“ der Gemeinde Inning a. Holz

Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 06.08.2019 beschlossen, den Entwurf zum Bebauungsplan „Inning a. Holz – Mitte“ öffentlich auszulegen. Das Baugebiet betrifft die Flurnummern 152, 152/1, 152/4, 153, 155/2 und 155/10 der Gemarkung Inning a. Holz und wird in der Ortsmitte von Inning a. Holz am Bachlauf geplant.

Es handelt sich um eine öffentliche Auslegung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB. Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom

16. September bis einschließlich 18. Oktober 2019

während der Amtsstunden in der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Am Kirchberg 2, 84439 Steinkirchen im Zimmer 32 (2. Stock) zur Einsichtnahme aus. Während dieser Frist besteht für jedermann die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung, Bedenken und Anregungen können schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Michaela Mühlen
Erste Bürgermeisterin